Patentrecherche

Unter einer  Patentrecherche versteht man eine Suche in der Patentliteratur (Patentschriften, Offenlegungsschriften, Gebrauchsmuster).

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) unterhält aufgrund des Deutschen Patentgesetzes § 29 Abs 3 eine eigene Dokumentation des Standes der Technik, die zur Patentrecherche genutzt werden kann.

H&H nutzt diese Datenbank um herauszufinden, ob eine technische Lösung Patentkonflikte verursachen kann. Dabei werden folgende Schritte durchgeführt:

1. Eingrenzung des Suchbereiches
2. Festlegung der Schlagwortsuche
3. Dokumentation der Suchtreffer
4. Gruppierung der Treffer
5. Erstellung einer Kurzzusammenfassung der relevanten Treffer
6. Bewertung der Treffer
7. Überprüfung der Analyse durch einen Patentanwalt
8. Dokumentation und Präsentation der Ergebnisse